Kein Blabla. Disclaimerfrei.

Ich rate dazu, alle Disclaimer von der Website – insbesondere aus dem Impressum – zu streichen.

Rechtsanwalt Niklas Plutte, Mainz

Disclaimer –
die populärsten Irrtümer

"Disclaimer" wird hier synonym mit "Haftungsausschluss" gebraucht.

"Disclaimer gehören zur Impressumpflicht."

Nein. Impressumpflicht und Disclaimer sind zwei verschiedene Welten. Das eine ist, wie der Name schon sagt, Pflicht. Der komme ich per Erfüllung nach. Das andere ist Kür, also frei­willig. So etwas schreibe ich nach eigenem Gutdünken auf die Webseite. Eine Disclaimer­pflicht gibt es nicht.

"Disclaimer schützen vor Abmahnungen."

Im günstigen Falle nein. Wer eine Abmahnung erhält, hat sie sich in den meisten Fällen redlich verdient. Entweder hat er jemandes Recht verletzt, oder er hat gegen Wettbewerbsregeln verstoßen. Wer einen Fehler gemacht hat, haftet auch dafür. Dagegen hilft keine noch so juristisch klingende Sprachwolke.

Im ungünstigen Falle kann gerade das Vorhandensein eines Disclaimers eine Abmahnung auslösen, wie zumindest ein Praxisfall zeigt (OLG Hamburg, 5 B 118/12, vom 10.12.2012). Zahlreiche noch im Umlauf befindliche Disclaimer, zum Beispiel von eRecht24 oder Juraforum, enthalten rechtsfehlerhafte Formulierungen. Deshalb raten erfahrene Anwälte, einen bereits vorhandenen Disclaimer zu entfernen – siehe ganz oben auf dieser Seite.

Und wenn mal eine Abmahnung tatsächlich keinen Grund haben sollte, hilft der Disclaimer ebenfalls nicht. Da hilft nur der Gang zum Rechtsanwalt.

"Ich riskiere eine Abmahnung wegen fehlendem Disclaimer."

Das haben schon manche gedacht und deshalb einen Rechtsanwaltsdisclaimer gesetzt — und genau deswegen eine Abmahnung kassiert. Also Vorsicht! Es dürften Hunderte solcher Texte auf Webseiten zu finden sein, die auf ihren Abmahner warten. Und ihre Besitzer wiegen sich in trügerischer Sicherheit, weil sie sich auf einen Rechtsanwalt als Quelle verlassen haben.

"Es muss doch was dran sein am Disclaimer.
Rechtsanwalt Siebert / e-recht24 zum Beispiel empfiehlt ja einen."

Wo denn? RA Siebert bietet auf seiner Webseite unter Anderem diesen interessanten Infor­mationsblock an: "Homepage erstellen: Was Sie über Impressum, Domain, Urheberrecht & Co. wissen müssen" *). Der enthält die entscheidenden Erfordernisse für eine rechtssichere Webseite. Sehr zu empfehlen. Begriffe wie Disclaimer oder Haftungsausschluss kommen dort überhaupt nicht vor. Warum wohl? Weil RA Siebert weiß, dass sie zur Rechtssicherheit einer Webseite nichts beitragen.

*) Link – Stand Oktober 2017

"Aber Siebert bietet extra einen Muster-Disclaimer
zum Kopieren an!"

... benutzt ihn jedoch selber nicht. Er wird wissen, warum.

(...wird gelegentlich ergänzt...)